Kommuniqué der Partei der Arbeit Iran Toufan

zum 1. Mai 2018

Tag der internationalen Solidarität der Arbeiter aller Welt!

Seit 129 Jahren wird der erste Mai als „Protest- und Kampftag der Arbeiterbewegung“ und zum Gedenken an die Opfer der brutalen Vorgehensweise der Polizei in Chicago in der ganzen Welt gefeiert.

Die Erinnerung an diesem Tag verblasste nie und dieser Tag galt quasi als Personifizierung der Internationalen Arbeiterklasse. Der Kapitalismus fürchtet sich stets vor der Solidarität und der unlösbaren Einheit der Arbeiter aller Nationen. Immer wieder hat der Kapitalismus versucht, durch seine Intrigen und Machenschaften den ersten Mai als Feiertag zu beseitigen. Als aber der Widerstand der Arbeiterklasse spürbar wurde und aus Angst vor dem Proletariat, wurde der erste Mai als „Tag der Arbeit“ akzeptiert.

Die ArbeiterInnen aus verschiedenen Ländern der Welt, unabhängig von Hautfarbe, Nationalität oder Religion, feiern ihr Klassenbewusstsein in ihrem Kampf gegen Arbeitslosigkeit, Hunger, Ausbeutung und Armut. Da prallen zwei Welten aufeinander. Auf der einen Seite steht die Welt des Kapitals und auf der anderen Seite die Welt der Arbeiter: Die Welt der Ausbeutung, Sklaverei gegen die Welt der Gleichheit und Brüderlichkeit.

Die Arbeiterklasse gilt einerseits als Antriebsmotor der wirtschaftlichen und als treibende Kraft der Gesellschaft, anderseits hat sie eine historische Mission zu erfüllen, nämlich als Vorreiter der Revolution. Demokratie- und Befreiungsbewegungen werden ohne die Beteiligung und Machtübernahme der Arbeiterklasse niemals zum erwünschen und endgültigen Ziel führen. Nur der Sozialismus kann die Befreiung der Menschheit gewährleisten und ihr die Freiheit bescheren.

Wir haben das Beispiel der iranischen Revolution (1979) vor unseren Augen. Der Sieg der Revolution im Iran war das Ergebnis jahrelanger Kämpfe der ArbeiterInnen und allen voran der ArbeiterInnen der Ölindustrie. Schließlich waren es die heldenhaften Streiks der Ölarbeiterinnen und Ölarbeiter und der darauffolgende Generalstreik, die entscheidend zum Sturz des Regimes beigetragen haben.

Trotz der immensen revolutionären Energie und des heldenhaften Kampfes gegen das vom Imperialismus abhängige Schah-Regime konnte die Arbeiterklasse nach dem Sturz des Schahs keine politische Rolle im Iran spielen, die ihrem Gewicht in der Gesellschaft und im Kampf gegen die Schah-Diktatur entsprochen hätte, weil damals eine kommunistische Führung gefehlt hatte.

Das Proletariat im Iran hat den Kampf verloren und einen harten Niederlage erlitten, um sich neu zu organisieren und sich für einen Widerstand vorzubereiten.

Der 1.Mail kehrt in einigen Tagen wieder und im Iran dominiert noch immer die Tyrannei des religiösen Regimes. Ein Alptraum!

In der kapitalistischen islamischen Republik Iran sind weiterhin die Rechte aller ArbeiterInnen und Menschen eingeschränkt. Das iranische Zivilrecht kennt für Arbeiter keinerlei Arbeitsrecht, keinerlei Kranken- und Sozialversicherung, kein Recht auf Demonstration, keine Bildung von unabhängigen Interessenorganisationen und Gewerkschaften werden nicht zugelassen. Noch immer gibt es Inflation, Armut, Arbeitslosigkeit... Die Mindestlohngrenze für das iranische Kalenderjahr beträgt ca. 210 € (1.264.000 Toman), dies ist das Dreifache der von der Regierung festgelegte Armutsgrenze. Dies bedeutet einen enormen finanziellen Druck für die ArbeitnehmerInnen, der fast täglich wächst.

Im vergangenen Jahr hat das Regime der islamischen Republik Iran die brutalen Repressionen und Massenverhaftungen sowie Folter, Hinrichtungen, Mord und Terror gegenüber Arbeiteraktivisten weiter fortgesetzt. Das Land wird immer mehr durch Korruption, Bestechungsgelder, Veruntreuung von Multimilliarden-Dollar durch die Beamten und Banken, sowie durch die Finanzmafia der Machthaber in Armut, Erhöhung der Inflationsrate und wirtschaftliche Missstände getrieben.

Der Aufstand im Januar 2018 war Ausdruck der angesammelten Wut und Unzufriedenheit der Menschen. Die Motivation der Protestwelle war zuallererst ökonomisch. Wie schnell sich die Proteste blitzartig im ganzen Land ausweiteten, in mehr als hundert großen und auch kleinen Städten, hat offensichtlich sogar das Regime überrascht. Der Aufstand und tagelang anhaltende Proteste, die mit der Empörung über steigende Preise, Arbeitslosigkeit und Armut angefangen hatten, hat sich zum Aufschrei gegen Ignoranz, Korruption, Inflation sowie politische Unterdrückung, Repressalien und als Ausdruck der Unzufriedenheit der Menschen mit der neoliberalen Wirtschaftspolitik des Regimes entwickelt. Das war der Schrei des Zorns, der sich in den letzten Jahrzehnten aufgebaut hat.

Wir feiern dieses Jahr den 1.Mai in der Zeit der aggressiven imperialistischen Invasionen auf Länder. Besonders dominant ist die globale Herrschaft des US-Imperialismus. Es ist die Aufgabe aller Kommunisten und aller revolutionären Kräfte, den sofortigen und bedingungslosen Rückzug der Armee Saudi-Arabiens aus dem Jemen, den Rückzug der imperialistischen USA und ihrer Verbündeten aus Syrien, Afghanistan, Irak, Libyen zu fordern und sich mit dem palästinischen Volk zu solidarisieren , sowie den Boykott und internationale Sanktionen gegen die israelische Regierung zu fördern.

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, den 1. Mai feiert die Partei der Arbeit des Irans (Toufan) mit allen ArbeiterInnen und gratuliert allen zum Tag der Internationalen Solidarität der Arbeiter aller Welt!

Wir wünschen Euch/Ihnen viel Erfolg in Eurem/Ihrem Kampf gegen Kapitalismus, gegen Kriege und Blutvergießen, für Frieden, Brot und Freiheit!

Nur der Leninismus führt die Revolution zum Sieg und die politische Machtübernahme. Nur so können die Menschen eine bessere Zukunft erreichen. Dies ist der Befreiungsweg der Menschen und zur Verwirklichung der Menschenrechte für alle ArbeiterInnen und Werktätigen der Welt!

Es lebe der 1.Mai, der Tag der Einheit der internationalen Arbeiterklasse!

Nieder mit der kapitalistischen Islamischen Republik Iran!

Es lebe die Fahne des Sozialismus - die Rettung der Menschheit!

Partei der Arbeit des Irans (Toufan)

1.Mai 2018