1.Mai Communiqué der Partei der Arbeit Iran (Toufan)

Den 1. Mai, der Einigkeits- und Solidaritätstag der Arbeiterklasse der ganzen Welt, begehen wir in einer Zeit, in der die westlichen Imperialisten unter der Führung des US-Imperialismus mit ihrer Invasionspolitik und Verletzung der Charta der Vereinten Nationen und ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrates und sogar gegen den Willen der meisten Länder der Welt, eine neue Weltordnung geschaffen haben, die an die alten Kolonialzeiten erinnert. Der US-Imperialismus als der Feind Nummer eins der Menschheit und größter Staatsterrorismus der Welt erkennt weder das Selbstbestimmungsrecht der Nationen an, noch akzeptiert er ihre Unabhängigkeit und ihre territoriale Integrität. Die Imperialisten erkennen kein internationales Abkommen, das ihren Interessen entgegen steht oder dieses einschränkt. Sie besetzen die Länder oder verletzen ihren Luftraum und töten wie Banditen und Verbrecher Zivilisten, ohne zur Rechenschaft gezogen zu werden. Sie wollen die Beschlüsse des amerikanischen Kongresses, d. h. ihres Rechtssystems, allen Ländern der Welt auferlegen. Sie haben den gesamten Devisen- und Zahlungsverkehr unter ihre Kontrolle gebracht, um allen Ländern ihr Interesse zu diktieren. Die Länder Irak, Afghanistan Jugoslawien, Syrien, Libyen, Palästina und Jemen sind die Opfer dieser unmenschlichen Politik. Das neuerliche Bombardement Syriens durch den US-Imperialismus durch den Befehl des neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump ist ein ernstzunehmendes Warnsignal für die Gefährdung des Weltfriedens und für den Beginn eines blutigen internationalen Krieges. Im Iran unterdrückt das kapitalistische System der Islamischen Republik weiterhin die Arbeiterklasse. Ihrer gerechten Proteste für die Bildung unabhängiger Gewerkschaften, für Arbeit, Brot und Freiheit, für Arbeitsplatzsicherheit, gegen Privatisierung und gegen Massenentlassungen, werden mit Verhaftung, Gefängnis und Folter begegnet. Die Demonstrationen der Arbeiter, die für ihre seit Monaten ausstehenden Löhne auf die Straße gehen, werden blutig niedergeschlagen. Obwohl eine Expertengruppe das Mindesteinkommen für eine 3,5köpfige Familie im Monat auf zwei Millionen und 489Tausend Tuman schätzt (etwa 600,-€) hat „der oberste Rat der Arbeit“ das Mindesteinkommen in Höhe von 930 Tausend Tuman (235,-€) festgelegt! Dies ist ein weiterer Schritt für die Implementierung neoliberaler Politik, der Umsetzung von Forderungen des Internationalen Währungsfonds, der Freisetzung von billigen Arbeitskräften und der Steigerung der Rate des Kapitalprofits. Laut offiziellen Verlautbarungen leben mittlerweile mehr als 80% der iranischen ArbeiterInnen unter der Armutsgrenze. Die Partei der Arbeit Iran boykottiert die im Mai stattfindende Wahlfarce im Iran, die das Ziel verfolgt, dem verbrecherischen System eine Legitimität zu verleihen.

Der 1. Mai jährt sich mit der sozialistischen Oktoberrevolution, die 100 Jahr alt wird. Die erste Revolution, die durch die Diktatur des Proletariats die wirkliche Demokratie für die Mehrheit der Arbeiter und Werktätigen ermöglichte und der Menschheit einen neuen Horizont eröffnete. Die Revolution wurde unter der roten Fahne Lenins realisiert. Die bolschewikische Partei unter seiner Führung und später unter der Führung Genosse Stalin hat in einem unerbittlichen Kampf die Errungenschaften der Oktoberrevolution verteidigt. Für die Befreiung von blutigen Kriegen und Abschaffung aller Atom- und Massenvernichtungswaffen und für die Verwirklichung der echten Menschenrechte und Befreiung von der Ausbeutung, der Armut, der Arbeitslosigkeit und dem wirtschaftlichen Elend gibt es keinen anderen Weg als die sozialistische Revolution unter der Führung der Arbeiterklasse

Es lebe der proletarische Internationalismus!

Nieder mit der Islamischen Republik!

Es lebe der Sozialismus!

1.Mai 2017 Partei der Arbeit Irans (Toufan) www.toufan.org