Kommuniqué der Partei der Arbeit Iran (Toufan)
Zum 125 Jährigen Bestehen des 1. Mai
als Tag der Arbeiter (1889-2014)
Der 1. Mai wurde im Jahre 1889 (vor 125 Jahren) auf dem Kongress der Sozialisten in Paris als Tag der Arbeiter, als Tag der internationalen Solidarität der unterdrückten Arbeiter/innen und Werktätigen der Welt beschlossen.
Die Imperialisten der Welt unter der Führung des US-Imperialismus versuchen mit politischen sowie militärischen Mitteln andere Länder der Welt zu bedrohen, anzugreifen und sie direkt zu besetzen.
Dies geschieht mit oder auch ohne Zustimmung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.
Es ist eine neue Methode des Kolonialismus.
Die US-Imperialisten erkennen weder das Recht der Völker der Welt auf Freiheit und Demokratie, noch die Souveränität der Staaten an und legen keinen Wert auf die weltweit anerkannten Grenzen der Länder der Welt.
Sie betrachten alle international anerkannten Werte und Rechte der Völker und Staaten der Welt als wertlos. Alle ihre politischen sowie wirtschaftlichen Ziele versuchen sie unter Einsatz von Militär und Gewalt auf der ganzen Welt durchzusetzen. Sie marschieren mit Hilfe ihrer westlichen Handlanger und Verbündeten, wie EU-Länder und Nato-Militär, in gewünschte Länder ein, besetzen die Öl-Quellen und rauben die Bodenschätze dieser Länder aus; sie töten unzählige Menschen und setzen die Infrastruktur dieser Länder Jahrhunderte weit zurück. Sie fühlen sich gegenüber niemandem verantwortlich.
Sie wollen den anderen Ländern und Regierungen der Welt und Weltorganisationen wie z.B. der UN die Beschlüsse des US-Senats mit Gewalt aufzwingen.
Die Völker des Irak, von Afghanistan, Libyen, Syrien, Palästina usw. sind die Opfer dieser menschenverachtenden Politik.
Freunde und Genossen!
Die heutige Situation in der Ukraine ist ein neues Beispiel für diese Politik des US-Imperialismus.
Sie versuchen mit Hilfe von faschistischen Kräften, korrupten Verbrechern/Politikern wie Frau Timoschenko, sowie dem Boxer Herr Klitschko und der EU das Land zu spalten und die Menschen in der Bevölkerung gegeneinander aufzuhetzen, um dadurch ihre unerwünschte Anwesenheit in der Region zu legitimieren. Sie versuchen auf diese Weise die Staaten der ehemaligen Sowjetunion zu Fall zu bringen, sie zu enteignen und mit eigenen Marionetten an der Spitze zu kontrollieren.
Ihr Ziel ist es an die unzähligen Bodenschätze dieser Länder zu gelangen, sie auszurauben und gleichzeitig das Land China zu umzingeln.
Es ist die Aufgabe der Arbeiter/innen und Werktätigen der Welt, diese wilden internationalen Menschenfresser, die von Faschisten, Terroristen und Zionisten unterstützt werden, zu entlarven und zu bekämpfen; ansonsten werden wir die Zeugen eines Vernichtungskriegs sein, der auf dem Rücken der Arbeiter/innen und Werktätigen und der verarmten Völker dieser Länder ausgetragen wird.
Freunde und Genossen!
Die Machtübernahme von Herrn Hassan Rohani als neuem Ministerpräsident im Iran soll nicht bedeuten dass die Situation im Iran sich für die Arbeiter/innen und Werktätigen verbessert.
Im Iran werden die regimetreuen Verbrecher alle Rechte genießen und im Gegenzug werden alle
Regimekritiker und Gegner wie Liberale, Religiöse, Sozialdemokraten, Kommunisten und anders denkende Menschen unterdrückt, verhaftet, gefoltert und sogar hingerichtet.
Das Regime im Iran ist aber aufgrund des anwachsenden Drucks der Opposition im Iran und des internationalen Drucks gezwungen die Bevölkerung mit Maßnahmen und Versprechungen zu beruhigen.
Das Regime im Iran, das keine große Unterstützung in der eigenen Bevölkerung findet und mit brutaler Härte gegen diese vorgeht, ist gezwungen dem Druck von Imperialisten und EU-Ländern nachzugeben und sich deren Wünschen und Vorstellungen zu unterwerfen.
Die geheimen Gespräche zwischen den USA, der EU und den Islamischen Regierenden im Iran, welche im Jahr 2011, d.h. während der Regierungszeit von Ministerpräsident Ahmadinedschad begonnen haben, handeln nicht vom Bau von „Atombomben“.
Es geht hierbei um ein „Bündel von Maßnahmen“, das man dem Islamischen Iranischen Regime aufzwingen will.
Dabei geht es z.B. um
• die Außenpolitik des Iran gegenüber den Ländern im Nahen und Mittleren Osten,
• die Zusammenarbeit der Iranischen Regierung mit der Internationalen Handelsorganisation „WTO“,
• das Akzeptieren der menschenfeindlichen Forderungen der Internationalen Bank „World Bank“,
• die Liberalisierung der Iranischen Wirtschaft,
• die Privatisierung der Iranischen Bodenschätze,
• die Abschaffung aller staatlichen Hilfen an hilfsbedürftigen Menschen/Sozialhilfe.
Die Regierung von Herrn Hassan Rohani sorgt dafür, dass ausländisches Kapital im Iran eingesetzt wird.
Genossen und Freunde !
Die Ausbeutung und Unterdrückung der Arbeiter der Welt findet kein Ende, der Unterschied zwischen Arm und Reich wird immer größer. Um zu überleben, fühlen sich die Arbeiter und unterdrückten Völker der Welt verpflichtet, gemeinsam und solidarisch gegen die täglich wachsende Ausbeutung, gegen das Kapital, die Banken,…und für ihre Befreiung zu kämpfen und sich gegenseitig zu unterstützen.
Die Partei der Arbeit Iran (Toufan) verurteilt aufs Schärfste die Verhaftung der Führer und Mitglieder der Arbeiterorganisationen im Iran und fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung aller inhaftierten Arbeiter und Arbeiterinnen sowie aller politischen Gefangenen im Iran.
Die Partei der Arbeit Iran (Toufan) ist der festen Überzeugung, dass die Arbeiter/innen im Iran nur durch die Einigkeit und Organisation in einer eigenen Arbeiterpartei ihre gerechten Forderungen durchsetzen können.
Die Partei der Arbeit Iran (Toufan) ist überzeugt, dass die Zukunft der Menschheit in den Händen der Arbeiter/innen liegt. Sie kämpfen gegen das internationale Kapital, den Imperialismus, Zionismus, Faschismus und für den Aufbau einer prächtigen Zukunft der Menschen auf der ganzen Welt.
- Es lebe der 1.Mai, der Tag der Einheit der internationalen Arbeiterklasse!
- Hoch die internationale Solidarität!
- Nieder mit der kapitalistischen Islamischen Republik Iran!
- Freiheit für alle politischen Gefangenen im Iran!
Mai 2014
Partei der Arbeit Iran (Toufan)