Erklärung
zur Verschärfung der Spannungen durch die USA gegenüber dem Iran
Hände
weg vom Iran!
Wir, die Partei der Arbeit Irans (Toufan) verurteilen massiv die Sanktionen und Aggressionen
gegen den Iran und das iranische Volk. Wir verurteilen massiv jede ausländische
Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Iran.
Ein weiterer ungerechter und nicht
erklärter US-Krieg in der Region des Mittleren Osten wird verheerende
Konsequenzen für die Völker der Region und den Weltfrieden haben. Die
Sanktionen und der Krieg gegen den Irak, Libyen, Jemen, Afghanistan und Syrien
haben diese Länder bereits ruiniert und extrem miserable Lebensbedingungen für
die Völker der Region geschaffen.
Die US-Imperialisten wollen dem Iran
ihren Willen aufzwingen. Die US- und europäischen Imperialisten wollen zusammen
mit ihren Verbündeten – Israel und Saudi-Arabien – die iranische Außenpolitik
bestimmen und das Recht des Iran auf Selbstbestimmung verletzen. Sie wollen das
Regime der Islamischen Republik Irans zwingen, sich dem Diktat der
imperialistischen Mächte zu unterwerfen. Die US-Regierung von Donald Trump
versucht, die politischen und ökonomischen Interessen der amerikanischen
Monopole im Persischen Golf auszuweiten und abzusichern.
Die Propaganda der amerikanischen und
europäischen Offiziellen gegen den Iran besteht vollständig aus fabrizierten
Lügen. Iran hat die Bestimmungen des Wiener Nuklear Abkommens nicht verletzt.
Die imperialistische Propagandamaschine versucht, die Wahrheit auf den Kopf zu
stellen. Die US-Regierung hat hingegen die ökonomischen, finanziellen, Bank-
und Handelssanktionen gegen den Iran nicht aufgehoben und damit ihre
Verpflichtungen, denen sie im Vertrag zustimmte, nicht erfüllt. Dazu kündigte
sie einseitig das Abkommen. Es ist nun über ein Jahr seit dem Rückzug der USA
aus dem Iran Nuklear Abkommen vergangen und weitere Sanktionen wurden dem Iran
auferlegt. In dieser Situation hat der Iran nach den Artikeln 26, 36 und 37 des
Nuklear Abkommens das Recht zu reagieren und seine Verpflichtungen daraus ganz
oder teilweise auszusetzen.
Die imperialistische Invasion in den
Ländern des Mittleren Ostens hat die Bevölkerung der Region terrorisiert sowie
Spannungen und Unsicherheit hervorgerufen. Die Dutzend US-Militärstützpunkte im
Mittleren Osten sind zusätzlich eine Quelle von Bedrohungen und Provokationen.
Die imperialistischen Mächte sollten raus aus der Region und die Bevölkerung in
Frieden und Sicherheit lassen.
Jeder politische Wechsel im Iran ist
eine innere Angelegenheit. Nur das iranische Volk, keine ausländischen Mächte
haben das Recht das politische Schicksal des Iran zu bestimmen.
Hände weg vom Iran!
Nein zu den Sanktionen gegen
den Iran!
Nein zur imperialistischen
Aggression gegen den Iran!
Partei der Arbeit Irans (Toufan)
Juli 2019