Kommuniqué der Partei der Arbeit Irans (Toufan)

Zum 1. Mai 2012

Der 1. Mai jeden Jahres ist der Tag der internationalen Solidarität der unterdrückten Arbeiter und Werktätigen der Welt. Dieser Tag wurde vor 123 Jahren auf dem Kongress der Sozialisten im Jahre 1889 in Paris als Tag der Arbeiter beschlossen. Im Monat Mai, in dem die Natur wieder zu Blühen angefangen hat und dadurch die Welt lebendiger geworden ist, feiert die Arbeiterklasse ihren Tag. Die Ausbeutung und Unterdrückung der Arbeiter der Welt findet kein Ende, der Unterschied zwischen arm und reich wird immer größer. Um zu überleben fühlen sie sich verpflichtet gemeinsam, und in Solidarität zu allen Völkern der Welt, gegen die täglich wachsende Ausbeutung, gegen das Kapital, die Banken, zu kämpfen und sich gegenseitig zu unterstützen. Die Bewegung gegen den Kapitalismus “Besetzung der Wall Street“ ist ein klares Beispiel der Solidarität der armen Menschen der Welt miteinander und nebeneinander. Diese Bewegung welche ihren Anfang in den USA fand breitete sich blitzschnell aus und wurde eine weltweite Bewegung gegen den Kapitalismus, Ausbeutung und Unterdrückung, gegen tagtäglich zunehmende Arbeitslosigkeit und daraus resultierenden Fremdenhass.

Diese Protest-Aktionen fanden in fast allen Ländern der Welt statt, in den USA, Italien, Spanien, Deutschland, England, Frankreich, Rumänien, Australien, Portugal, Kroatien, Kanada,.

Wir begehen den 1. Mai diesen Jahres(2012) unter verschärften Bedingungen im Vergleich zum Jahr 2011. Das kapitalistisch-islamische Regime im Iran antwortet auf die gerechtfertigten Forderungen der Arbeiter und Werktätigen nach Freiheit, Sicherheit der Arbeitsplätze, sowie das Recht auf Versammlungsfreiheit, mit Verhaftungen, Gefängnisstrafen und Folterungen.

Der „Oberste Rat der Arbeit“ (ein regimetreues Organ) hat für das kommende Jahr den Mindestlohn für eine durchschnittliche Familie mit einem monatlichen Einkommen von 389754 Toman (ca.160,00 Euro/Monat ) festgelegt, obwohl nach Angaben der Islamischen Regierung unter Einbeziehung der Tatsache der steigenden Wachstumsrate und Inflation und der steigenden Lebensmittelpreise der Mindestlohn der Arbeiter nicht weniger als 2000000 Toman betragen dürfte (ca.750,00Euro/Monat).

Das kapitalistische islamische Regime im Iran, welches sich für die Verwirklichung der neoliberalen Politik des internationalen Währungssystems im Iran einsetzt, hat dafür gesorgt, dass die Armen ärmer und die Reichen reicher geworden sind. Laut Bericht der iranischen Zeitungen leben zurzeit über 80% der arbeitenden Bevölkerung unter der Armutsgrenze.

Die Arbeiterklasse im Iran sieht es daher als ihre proletarisch-revolutionäre Pflicht unter Führung ihrer eigenen Partei gegen Ungerechtigkeit, Unterdrückung, Folter, Gefängnisstrafen und Erschießungen seitens des islamischen, kapitalistischen Systems zu kämpfen. Der Sieg der Arbeiterklasse ist nur unter der Führung einer Revolutionären Arbeiterpartei möglich und erfolgsversprechend. Die US-Imperialisten und deren Verbündete versuchen aufgrund der Vermutung, dass das Iranische Regime im Besitz einer Atombombe sei und damit sogar den Weltfrieden gefährden und Israel vernichten könnte, das Leben der Iranischen Bevölkerung mit einem menschenverachtenden “Wirtschaftlichen Embargo” zu bedrohen. Dieses menschenfeindliche wirtschaftliche Embargo gegen die Iranische Bevölkerung wird die Situation der Millionen verarmten Arbeiter und Werktätigen noch mehr verschlechtern. Ein imperialistisch-zionistischer Krieg würde einen großen Teil der iranischen Bevölkerung, sowie die Bevölkerung des Nahen und Mittleren Ostens betreffen und vernichten.

Der Kampf der Iranischen Arbeiterklasse für die Durchsetzung der an das Iranische Regime gestellten Forderungen ist ein untrennbarer Teil des Kampfes der Iranischen Bevölkerung gegen das imperialistische wirtschaftliche Embargo und den geplanten militärischen Angriff der Nato und der Zionisten auf den Iran.

Wie aus dem letzten Gespräch der Vertreter der 5+1 Länder mit dem Iran in der Türkei zu entnehmen war, ist in der nächsten Zeit ein militärischer Angriff auf den Iran unwahrscheinlicher geworden. Aber die wirtschaftlichen Embargos gegen den Iran gehen weiter, und dies zeigt seine Wirkungen mit Preissteigerungen der Lebensmittel, Medizin- und Öl-Produkte und tagtäglich steigenden Arbeitslosenzahlen aufgrund von nicht mehr lieferbaren Ersatzteilen für die Industrie.

Wir begegnen dem 1.Mai 2012 mit dem Bewusstsein, dass die Imperialisten mit Unterstützung des völkerfeindlichen Beschlusses des Sicherheitsrats der UNO und unter dem Vorwand, “zum Schutze der Bevölkerung” zu handeln, eine wilde Schlacht gegen die Libysche Bevölkerung geführt haben. Das Land wurde verwüstet, zersplittert, und aus einem souveränen Staat eine unübersichtliche Kolonie gemacht. Öl– und Gasquellen sowie andere wertvolle Bodenschätze des Libyschen Volkes wurden geraubt und unter den Europäischen und Amerikanischen Aggressoren verteilt.

Die gleichen internationalen Aggressoren versuchen als weiteres Ziel unter dem gleichen Vorwand „zum Schutze der Syrischen Bevölkerung” und zur Sicherung der „Menschenrechte” mit Hilfe einer bewaffneten Verbrecherbande das Land militärisch anzugreifen und durch Entstehung einer neuen Kolonie die Herschafft über das Land an sich zu reißen.

Es ist die Aufgabe der Revolutionäre Kräfte der Welt am 1.Mai zu fordern, dass:

* die Besatzertruppen der Nato das Land Libyen bedingungslos verlassen,

* Keine Einmischung der Nato-Truppen und ihrer Verbündeten in die inneren Angelegenheiten Syriens

* die Saudi-Arabischen Panzertruppen sofort das Land Bahrain am Persischen Golf Verlassen und sich nicht im Auftrag der USA in Bahrains Angelegenheiten einmischen,

* die Nato Einheiten die Länder Afghanistan und Irak bedingungslos und sofort verlassen,

* Unterstützung des Palästinensischen Volkes für die Befreiung und gegen das Zionistische Embargo.

Es lebe der 1.Mai, der Tag der Einheit der Internationalen Arbeiterklasse.

Der Sturz (Niedergang) der kapitalistischen Islamischen Republik Iran ist nur durch die Solidarität der Arbeiter und Werktätigen des Irans und ohne Einmischung der Aggressoren möglich.

Ein wirtschaftliches Embargo, sowie kriegerische Pläne gegen die Iranische Bevölkerung, sind ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Es lebe der Sozialismus.

Partei der Arbeit Irans (Toufan)