Kommuniqué der
Partei der Arbeit Iran (Toufan)
Zum 1.Mai 2015
Tag der internationalen Solidarität der Arbeiter und Werktätigen der Welt
„Arbeiter und Werktätige aller Länder vereinigt euch!“ ist die Parole, die Marx für die Befreiung der Menschheit verwendet hat. Eine Parole, die mit der Vervollständigung des Marxismus-Leninismus und der Anpassung an Imperialismus und Befreiung der unterdrückten Völker der Welt sich in „Arbeiter, Werktätige und alle unterdrückten Völker der Welt einigt euch“ erweitert hat. Der erste Mai jeden Jahres ist nun der Tag der Demonstration der Einheit und Stärke der Millionen unterdrückter Arbeiter der Welt gegen Hunger, Armut, Unterdrückung und Perspektivlosigkeit.
Zwei verschiedene Welten stehen sich gegenüber. Auf der einen Seite steht die Welt des Kapitals und auf der anderen Seite steht die Welt der Arbeiter, die gegen Ausbeutung, Erniedrigung, Versklavung, Faschismus, Rassismus und imperialistische Kriege kämpfen.
„Alle bisherigen Bewegungen waren Bewegungen von Minderheiten oder im Interesse der Minderheiten. Die proletarische Bewegung ist die selbständige Bewegung der ungeheuren Mehrzahl im Interesse der ungeheuren Mehrzahl. Das Proletariat, die unterste Schicht der jetzigen Gesellschaft, kann sich nicht erheben, nicht aufrichten, ohne dass der ganze Überbau der Schichten, die die offizielle Gesellschaft bilden, in die Luft gesprengt wird.“ Manifest ...
Die Diskussion über die Rolle der historischen und befreienden Aufgabe der Arbeiterklasse, auch in der heutigen Zeit zwischen den Marxisten-Leninisten und Vertretern des Nichtproletariats besonders mit Entstehung des Revisionismus, findet kein Ende. Mit der Entstehung des Revisionismus wurde die Diskussion über die historische Aufgabe der Arbeiterklasse härter denn je geführt. Die Revisionisten, wie auch die Sozialdemokraten, betrachten die Arbeiter in den hochindustrialisierten Ländern mit modernster Technologie nicht mehr als Arbeiter sondern als Intellektuelle und Techniker, welche nicht mehr die revolutionären Eigenschaften eines Arbeiters besitzen und denen auch nicht diese Rolle zugetraut werden kann.
Die tagtäglich überall in der Welt stattfindenden Bewegungen, Demonstrationen, Streiks und Arbeitsniederlegungen sind jedoch klare Beispiele dafür, dass die Behauptungen der Revisionisten und Sozialdemokraten nicht auf Klarheit und Wahrheit basieren.
Internationale Antikapitalistische Bewegungen unter der Parole „Kampf gegen die Wall Street“ in Amerika, Demonstration von Zehntausenden in Italien, Spanien, Portugal, Griechenland, England, Belgien, Deutschland, Schweden, Schweiz, Rumänien, Bosnien Herzegowina, Kroatien sowie Kanada und Australien sind ein klares Zeichen für einen grundlegenden Unterschied der Arbeiterklassen und für die Verdorbenheit des kapitalistischen Systems.
Die historische führende Rolle der Arbeiterklasse beruht nicht auf der enormen Anzahl der Arbeiter und Werktätigen auf der Welt, sondern vielmehr auf der produktiven Rolle dieser Arbeiterklasse in der Gesellschaft. Daher lässt sich diese Klasse besser und schneller organisieren und sie bleiben bis zum Schluss revolutionär und fortschrittlich.
Liebe Genossen,
Wir begegnen dem 1.Mai diesen Jahres in einer besonderen Situation, in der die kapitalistische, islamische Republik Iran weiterhin die Rechte aller Menschen im Iran, aller Arbeiter und Werktätigen, einschränkt und deren Wünsche nach Freiheit, Arbeit, Brot und Sicherheit der Arbeitsplätze, sowie Rechte auf Organisationen im Keim erstickt und mit Massenverhaftungen, Folter und Gefängnisstrafen darauf reagiert.
Der „Oberste Rat der Arbeit“, ein staatliches Organ des islamischen Regimes, hat entgegen aller Widerstände der Arbeiter und deren Vereine ein Mindestlohn von insgesamt 712.425 Tuman pro Monat beschlossen - das entspricht etwa 203 US-Dollar - obwohl aufgrund der steigenden Teuerungsrate für tägliche Lebensmittel ein Mindestlohn von mindestens drei Mio. Tuman erforderlich wären.
Die neoliberale Regierung von Hassan Rohani, sorgt dafür, dass laut offiziellen Berichten der iranischen regimetreuen Zeitungen mehr als 80% der iranischen Bevölkerung unter der Armutsgrenze liegen. Die unterdrückten Arbeiter und Werktätigen des Iran sehen sich deswegen gezwungen eine menschenwürdige Situation zu erkämpfen.
Liebe Genossen,
Wir begegnen dem 1.Mai 2015 in einer schwierigen Situation. Die Imperialisten, unter der Führung der USA, nehmen die gerechtfertigten Wünsche der iranischen Mehrheit Atomtechnologie/Anreicherung von Uran für friedliche Zwecke zu benutzen, zum Anlass um die anderen Regierungen in der Region gegen den Iran zu provozieren.
Bei langjährigen Gesprächen des Länderverbandes P5+1 in Lausanne unterzeichnete Iran unter der Druck der fünf Vetomächte + Deutschland den Zusatzvertrag zum Atomsperrvertrag, welcher auf keinen Fall mit dem Vertrag des „Verbot des Ausbaus und Verbreitung der Atomanlage“ im Zusammenhang steht. Dieser Zusatzvertrag wurde bis jetzt von keinem Land der Welt unterschrieben.
In diesem mit Druck gegen Iran aufgezwungenem Zusatzvertrag verpflichtet sich der Iran seine Grenzen ohne vorherige Absprache oder Anmeldung den Vertretern der internationalen Atomenergiebehörde und internationalen Spionen offen zu halten. Dadurch werden diese Vertreter jederzeit Zugang zu jeglicher militärischer und konventioneller iranischer Industrie haben.
Das verhasste islamische Regime weigert sich die iranische Bevölkerung über den wahren Inhalt des Vertrags zu informieren. Dieser Zusatzvertrag beinhaltet außerdem noch die Schließung/ Stilllegung aller bisherigen Atomindustrieanlagen im Iran innerhalb der nächsten 20 Jahren. Diese Stilllegungen bedeuten nichts anderes als den Verlust von mehreren Milliarden US-Dollar, die für den Kauf und den Aufbau dieser Anlagen ausgegeben wurden. Wir werden nüchtern und kritisch diesen Verrat an das iranische Volk beobachten und um die Erlangung der Rechte der iranischen Bevölkerung kämpfen und die Öffentlichkeit jederzeit darüber informieren.
Die Rechte der iranischen Bevölkerung haben auf keinen Fall mit der Existenz des faschistisch-islamischen Regimes im Iran zu tun. Die iranische Opposition bzw. die Gruppierungen, welche sich wegen des Zustandekommen dieses Vertrags freuen und diesen bejubeln, sind Verräter des iranischen Volkes.
Liebe Genossen,
Wir begegnen dem 1.Mai diesen Jahres in einer Zeit, in der US-Imperialismus wilder denn je im Nahen und mittleren Osten direkt und indirekt kriegerische Auseinandersetzungen anführt und mehrere Länder angreift. Sie geben der Saudi-Arabischen Regierung grünes Licht um mit Hilfe ihrer Verbündeten aus dem arabischen Raum den Jemen offiziell aus der Luft und vom Boden anzugreifen, damit sie die Kontrolle über „Bab al-Mandab“ gewinnen. Diese Straße ist, wie die Straße von Hormoz am Persischen Golf, eine lebenswichtige Export- und Importstrecke für die Handelsschiffe, die Gas, Öl und sonstige Produkte aus dem Nahen und mittleren Osten von und nach Europa und in die USA transportieren.
Die US-Imperialisten bombardieren und ermorden seit Jahren die zivilen Menschen, ohne dass der Rest der Welt davon erfährt.
Mit von Deutschland aus gesteuerten Drohnen von US-amerikanischen Basen im Raum Frankfurt /Ramstein haben sie bis jetzt tausende unschuldige Menschen im Jemen im Namen der „Demokratie“ umgebracht. Gerade deswegen werden die US-Amerikaner, sowie deren europäische und arabische Verbündete von den dort lebenden Muslimen gehasst und abgelehnt.
US-Imperialisten und ihre europäischen Verbündeten haben auch im Jemen, wie schon früher in Afghanistan, Syrien, Irak und Libyen, mit „Religionskrieg“ angefangen um die verschiedenen Stammesgruppen und religiösen Gruppen gegeneinander auszuspielen.
Dabei werden die Verbrecherbanden wie IS und Al-Qaida, welche mit US-Amerikanischen Waffen und Saudi-Arabischen Geldern ausgerüstet sind und unterstützt werden, gegen sie Huthi-Gruppen im Jemen, die selbst zum Teil Sunniten sind, eingesetzt. Die IS-Verbrecherbande verfolgt die gleiche politische Linie wie die US-Imperialisten im Jemen. Sie sind auch wie Saudi-Arabien und USA für die Vernichtung der Huthi-Gruppen im Jemen verantwortlich.
Am 1.Mai 2015 sollen alle Völker der Welt, an deren Spitze die Arbeiter und Werktätigen sind, lauter denn je gegen die militärischen Angriffe der saudischen Regierung mit Unterstützung der USA und der europäischen und arabischen Regierung protestieren und sich gegen jegliche Einmischung in innere Angelegenheiten Syriens, des Iraks, Jemen ….. einzusetzen.
Wir fordern
• den sofortigen Rückzug der Saudi-Arabischen Armee aus „Bahrain“ am Persischen Golf,
• den Rückzug aller fremden Truppen aus Afghanistan und Irak...,
• Unterstützung des Palästinensischen Volkes,
• Unterstützung des allseitigen Boykotts des israelisch-zionistischen Regimes.
Dies sind die internationalen Aufgaben aller Kommunisten, Revolutionäre und fortschrittlich demokratischen Kräfte der Welt.
Liebe Genossen;
Wir gratulieren Euch zum 1.Mai 2015, Tag der Solidarität aller Proletarier und deren Verbündeten und wünschen Euch Erfolg in Eurem Kampf gegen Kapitalismus und Imperialismus, gegen Krieg und Verbrechen, gegen Blutvergießen, gegen Faschismus, Rassismus und Ausländerfeindlichkeit, für Freiheit, Frieden, Demokratie, für das tägliche Brot.
Wir sind überzeugt, dass wir nur über die Lehre des Leninismus und der Revolution unsere gerechte Ziele für eine prächtige Zukunft erreichen können.
Es lebe der 1.Mai, Tag der Solidarität der Arbeiter der Welt!
Nieder mit dem kapitalistischen islamischen Regime Iran!
Hände der US-Imperialisten weg vom Iran, der Region des mittleren und nahen Osten!
Es lebe der Sozialismus!
Partei der Arbeit Iran (Toufan)